Kurzmeldungen/Nachrichten IV

[JosefBordat]

Gedenkstätte zur T4-Aktion in Berlin eröffnet: http://jobo72.wordpress.com/214/9/2/ ... -eroffnet/

JoBo

[JosefBordat]

Brasiliens Final-Chancen steigen. Denn: Nach dem Willen der Europäischen Union sollen die europäischen Verbände die Fußball-Weltmeisterschaft 218 in Russland boykottieren: http://jobo72.wordpress.com/214/9/3/ ... rteidiger/

JoBo

[JosefBordat]

In Berlin kann man sie an den Ein- und Ausgängen von U- und S-Bahnhöfen, an Ampeln und Straßenlaternen, in Cafés und an Imbissbuden lesen: Vermisstenanzeigen. Eine ganz besondere hat es mir angetan: http://jobo72.wordpress.com/214/9/4/ ... ens-klaus/

JoBo

[Torsten]

https://www.youtube.com/watch?v=HouaIzz ... e&t=2m5s

Gysi an Schäuble

[Torsten]

7.50

NATO und vor allem die USA fordern 2% der Wirtschaftsleistung in den Verteidigungsetat zu stellen. Deutschland ist gegenwärtig bei 1,3%. Wenn wir diesene Wunsch erfüllten, müssten wir rund 24 Milliarden Euro mehr für Rüstung ausgeben.

13.25

Und das dritte ist eine Entstaatlichung in unserer Gesellschaft. Darauf möchte ich sie gerne hinweisen, weil ich finde, wir müssen sehr viel genauer darauf achten. Es gibt ein oberstes Zehntel in unserer Gesellschaft. Dieses oberste Zehntel interessiert sich nicht mehr für den Staat. Die gehen zwar formal wählen, aber mehr interessiert die nicht, weil die ihren Sitz, ihren Wohnsitz, ihren Firmensitz, alles danach begründen, wie die Rechtsvorschriften in welchem Teil der Welt aussehen. Wo welche Steuerregeln herrschen, wo welche Arbeitsschutzregeln herrschen, welche Löhne kassiert werden etc.
Die haben sich vom Staat innerlich völlig verabschiedet. Und dann, zu meinem großen Bedauern ist es so, dass wir zwar Teile des unteren Viertels erreichen - andere auch - aber bestimmte Teile des unteren Viertels erreichen wir nicht mehr. Gar nicht mehr. Die haben sich völlig verabschiedet vom Staat. Die gehen nicht wählen, nichts. Was glauben sie, wie oft ich versuche, mit denen zu reden?

Und da stelle ich eine Entwicklung fest, die mir große Sorgen macht, weil sie für die Demokratie ungeheuer schädlich ist. Wir müssen erreichen, dass die gesamte Gesellschaft wieder am gesellschaftlichen Leben teilnimmt. Davon sind wir weit entfernt.

Im weiteren redet Gysi über die Vermögensverteilung und eine Millionärssteuer. Es ist nicht so, dass sich am unteren Rand der Gesellschaft die "hellsten Birnen" im Laden finden. Aber für den oberen Rand trifft das ebenso so zu. Und noch mehr: Was sich am unteren Rand an "menschlichen Umweltschäden" zeigt, findet seine Entsprechung am oberen Rand in der Gemeingefährlichkeit.

Um es in ein plausibles Beispiel zu übertragen: Ein Rapper aus irgendeinem Drecksloch von London ermordet im Irak öffentlichkeitswirksam einen britischen Journalisten. Unter Voraussetzungen, die er und seinesgleichen zu schaffen niemals in der Lage gewesen wären. Das Problem ist, dass wir an jene, die die Voraussetzungen dafür schaffen, die Verantwortung geben.

[Torsten]

Belgische Euthanasie-Praxis stößt auf scharfe Kritik

Berlin/Dortmund (kath.net/idea) Die gerichtlich genehmigte Sterbehilfe an einem Sexualstraftäter in Belgien stößt in Deutschland auf scharfe Kritik. Der 52-Jährige, der wegen mehrfacher Vergewaltigung und Mordes seit 30 Jahren inhaftiert ist, will seinem Leben wegen „unerträglicher psychischer Qualen“ ein Ende setzen. [...] Jetzt darf der Häftling mit ärztlicher Hilfe in einem Krankenhaus aus dem Leben scheiden

Belgien ist ein dunkler Ort. Ein Sammelbecken. Für Pädophile, Satanisten und die Mörder, die daraus erwachsen. Und die in der (auch juristischen) Verantwortung stehen. Und zu der werden sie auch gezogen. Überrascht von der Realität, die alles andere als dunkel ist, und die Barmherzigkeit ebenso kennt wie die Vernunft. Allein Gott setzt ein Ende. Das ist ein sehr guter Anfang.
Einer Welle.

[Torsten]

Es gibt kein "draußen". Es gibt nur Sein oder Nichtsein. Und keine Illusionen.
Es gibt einen Preis für das alles. Nicht nur nichts schuldig bleiben, sondern Anspruch erwerben, es wenigstens versuchen, in der Spanne der Zeit, die einem gegeben ist, das zu formen, was entstand. Die Seele. Wie kann man formen, was einem nicht gehört, weil man es verkauft hat? Es - das Unbezahlbare. So findet die Dummheit doch noch ihr Ende. Mit dem Verschwinden der Besitzlosen. Und dem Trost für die, die festhielten.

[CIC_Fan]

Belgische Euthanasie-Praxis stößt auf scharfe Kritik

Berlin/Dortmund (kath.net/idea) Die gerichtlich genehmigte Sterbehilfe an einem Sexualstraftäter in Belgien stößt in Deutschland auf scharfe Kritik. Der 52-Jährige, der wegen mehrfacher Vergewaltigung und Mordes seit 30 Jahren inhaftiert ist, will seinem Leben wegen „unerträglicher psychischer Qualen“ ein Ende setzen. [...] Jetzt darf der Häftling mit ärztlicher Hilfe in einem Krankenhaus aus dem Leben scheiden

Belgien ist ein dunkler Ort. Ein Sammelbecken. Für Pädophile, Satanisten und die Mörder, die daraus erwachsen. Und die in der (auch juristischen) Verantwortung stehen. Und zu der werden sie auch gezogen. Überrascht von der Realität, die alles andere als dunkel ist, und die Barmherzigkeit ebenso kennt wie die Vernunft. Allein Gott setzt ein Ende. Das ist ein sehr guter Anfang.
Einer Welle.

Satanisten und Sammelbecken das klingt sehr nach Verschwörungstheorien

[HeGe]

Unfassbar: Ethikrat will Sex unter Geschwistern zulassen

[taddeo]

Unfassbar: Ethikrat will Sex unter Geschwistern zulassen

Hier findet man den Volltext der Stellungnahme des Ethikrates als PDF: http://www.ethikrat.org/dateien/pdf/ste ... verbot.pdf

Ein abweichendes (Minderheits-)Votum haben demnach folgende Mitglieder des Ethikrates abgegeben:
Constanze Angerer, Wolf-Michael Catenhusen, Thomas Heinemann, Wolfram Höfling, Ilhan Ilkilic, Anton Losinger, Eckhard Nagel, Edzard Schmidt-Jortzig, Eberhard Schockenhoff

[Peregrin]

Unfassbar: Ethikrat will Sex unter Geschwistern zulassen

Wo jemand wie Merkel als "Mutti" gilt, kann Blutschande natürlich auch als "Ethik" durchgehen.

[Torsten]

Wo jemand wie Merkel als "Mutti" gilt, kann Blutschande natürlich auch als "Ethik" durchgehen.

Der ist ganz schön böse. Ich muss hier Merkel mal in Schutz nehmen. Ich glaube nicht, dass sie persönlich eine Befürworterin dieses Vorschlags des Ethikrates ist. Ein wenig DDR-Sozialisation wird ihr noch innewohnen und ihren Opportunismus überlebt haben. Diese hatte zwar nicht wirklich ethische Grundlagen, aber ... es war eben auch nicht alles schlecht.

[Athanasius0570]

Ich halte das natürlich auch für bedenklich, möchte aber darauf hinweisen, dass die Kirche (vermutlich diverser atl. Ehen wegen) Verwandtenehe nicht grundsätzlich als vom göttlichen Recht her verboten betrachtet.
Mein Kirchenrechtsprofessor hat gerne als Beispiel erzählt, dass Papst Paul VI. halbbürtigen Geschwistern, die bei der Eheschließung nichts von diesem Hindernis wussten, eine "sanatio in radice" gewährt hat!

[Caviteño]

Was tut sich in Nordkorea? Kim Jong-un wurde seit einiger Zeit nicht gesehen und könnte erkrankt sein.

Wenn aber eine Krankheit des Führers zugegeben wird, liegt die Frage nahe, was eigentlich wäre, wenn Kim Jong-un ausfiele. In diesem Fall wäre Nordkorea, aber auch die Region und am Ende auch die Welt womöglich mit einem neuen Konflikt konfrontiert. Natürlich könnte ein neuer Staatsführer bestimmt werden. Aber das „Angebot“ in der regierenden Familie ist nicht so, dass der Neue große Autorität beanspruchen könnte. Und wenn in einem System, das über Jahrzehnte ausschließlich auf den einen Führer ausgerichtet war, mit einem Male unterschiedlichste Interessengruppen gegeneinander arbeiten, ist es mit der Stabilität schnell vorbei.
Für diesen Fall wäre deshalb zu erwarten, dass China versuchen würde, verstärkten Einfluss auszuüben. Wirtschaftlich hängt schon heute vieles von dem großen Nachbarn Nordkoreas ab. Dieser ist außerdem eng mit Südkorea verbunden. Auch die Vereinigten Staaten und Japan würden versuchen, einen Fuß in die nordkoreanische Tür zu bekommen.
(...)
Für den Fall der Fälle würde sich also bald die Frage der Wiedervereinigung stellen. Hier sind die wirtschaftlichen Gewichte zwar sehr eindeutig zugunsten des Südens verteilt. Aber das muss aus den genannten Gründen nicht heißen, dass der Norden einfach „geschluckt“ würde und von seinem System gar nichts übrigbliebe. Stabil wäre das neue Korea vermutlich über längere Zeit selbst dann nicht, wenn man unterstellte, dass sich die großen Mächte ganz selbstlos zurückhielten, was wenig realistisch ist. Unruhen im Land wären wahrscheinlich. Angesichts des tiefen Misstrauens, das zwischen so gut wie allen Staaten der Region herrscht, könnten sich diese Unruhen zu einem regelrechten Stellvertreterkrieg zwischen Verbündeten Amerikas und Chinas ausweiten.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 75699.html

Das könnten u.U. keine angenehmen Aussichten sein, zumal Nordkorea vermutlich Atommacht ist und auch über Raketenwaffen verfügt, mit denen es seine Nachbarn angreifen könnte.....

[JosefBordat]

Pünktlich zum Tag der Deutschen Einheit ist (wieder einmal) ein Streit darüber entbrannt, ob die DDR ein Rechtsstaat war oder nicht. SPD und Grüne verlangen für eine Koalition in Thüringen unter Führung eines Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Partei Die Linke die Erklärung, dass die DDR ein Unrechtsstaat war. Der vielleicht prominenteste Linke Deutschlands, Gregor Gysi, lehnt eine solche Formulierung ab. Zu Recht? - http://jobo72.wordpress.com/214/1/1/ ... chtsstaat/

JoBo

[Torsten]

Pünktlich zum Tag der Deutschen Einheit ist (wieder einmal) ein Streit darüber entbrannt, ob die DDR ein Rechtsstaat war oder nicht. SPD und Grüne verlangen für eine Koalition in Thüringen unter Führung eines Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Partei Die Linke die Erklärung, dass die DDR ein Unrechtsstaat war.

Also, ich weiß nicht. "Der Staat" sind doch irgendwo alle - Bürger.

Wenn man für den Status „Rechtsstaat“ allerdings verlangt, dass neben dem Vorhandensein von Gesetzen auch das Bemühen um Recht und Gerechtigkeit existiert, sieht es schlecht aus für die DDR.

Machtmissbrauch - denn darum geht es ja im Grunde - gab es nicht nur in der DDR. Oder der Begriff Unrechtsstaat soll aussagen, dass das System in sich Unrecht war, weil, ja warum? Mir fielen schon einige Gründe ein, warum das so sein könnte, aber was die SPD und die Grünen in Thüringen da von der Linken verlangen, das ist doch ein schlechter Scherz. Vielleicht sollte die Linke diese Erklärung abgeben, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, aber nur unter der Bedingung, dass sich SPD und Grüne öffentlich bei Gott bedanken, dass sie nicht so sind wie jene ..

[Torsten]

Unrechtsstaat hin oder her: Es ist doch schön, dass wir wieder zusammen und unter einer Knute sind.

[Caviteño]

Lockheed Martin meldet einen Durchbruch bei der Kernfusion:

http://www.welt.de/wirtschaft/energie/a ... usion.html

[Maurus]

Lockheed Martin meldet einen Durchbruch bei der Kernfusion:

http://www.welt.de/wirtschaft/energie/a ... usion.html

Naja, mal abwarten. Solche Meldungen gab es schon öfter.

[phylax]

Wäre schade, wenn es zuträfe; ich hätte nichts dagegen, wenn die ganzen Fluzgzeuge allmählich auf Grund von Treibstoffmangel vom Himmel verschwänden...
(Flugbenzin: das, was von fast allen Medien, warum wohl, im ganzen Klimakatastrophentaumel nie erwähnt wird )

[Maurus]

Wäre schade, wenn es zuträfe; ich hätte nichts dagegen, wenn die ganzen Fluzgzeuge allmählich auf Grund von Treibstoffmangel vom Himmel verschwänden...
(Flugbenzin: das, was von fast allen Medien, warum wohl, im ganzen Klimakatastrophentaumel nie erwähnt wird )

Für die Branche wäre das aber eine vergleichsweise umfassende Umstellung. Düsentriebwerke lassen sich ja nicht mit Strom betreiben. Ob es da noch Alternativen zum guten alten Propeller gibt?

[Niels]

"Erzbistum richtet Flüchtlingsfonds ein": http://medien.kirche-bamberg.de/seiten/pressearchiv-1

Angesichts der dramatischen Flüchtlingssituation stellt das Erzbistum Bamberg in einem Sonderfonds für die nächsten drei Jahre 75. Euro für die Beratung und Betreuung von Asylbewerbern durch die Caritas bereit. Mit dem Geld können in den 15 Caritas-Kreisverbänden Stellen für Sozialpädagogen geschaffen werden, die Flüchtlinge menschlich und fachlich beraten und betreuen sollen.

Ich würde das eher wie folgt formulieren:

Angesichts der dramatischen Situation der Nischenexistenzsucher/-innen in offiziellen "kirchlichen" Strukturen stellt das Erzbistum Bamberg in einem Sonderfonds für die nächsten drei Jahre 75. Euro für die Beratung und Betreuung von Asylbewerbern-/bewerberinnen durch die Caritas bereit. Mit dem Geld können in den 15 Caritas-Kreisverbänden Stellen für Sozialpädagogen/-goginnen geschaffen werden, die dann offiziell Flüchtlinge menschlich und fachlich beraten und betreuen sollen, aber in Wirklichkeit auf ihrem Pöstchen eine ruhige Kugel/Kugelin schieben können...

[...]

[Caviteño]

ich hätte nichts dagegen, wenn die ganzen Fluzgzeuge allmählich auf Grund von Treibstoffmangel vom Himmel verschwänden...

Wird wohl in absehbarer Zukunft nicht passieren; die Entwicklung geht in die entgegengesetzte Richtung:

Die Angst vor Ölknappheit plagt die Menschheit mindestens seit den Siebzigerjahren. Im "Club of Rome" warnten höchste wissenschaftliche Autoritäten vor dem baldigen Versiegen des Schwarzen Goldes – mit weitreichenden Folgen für die Zivilisation. Doch in absehbarer Zeit scheint der fossile Brennstoff nicht nur nicht knapp zu werden, er sprudelt sogar allzu reichlich.
Wegen des aktuellen Überangebots sackte der Preis für Öl der US-Sorte WTI am Dienstag auf rund 76 Dollar ab. Zeitweise wurde das Fass um 3,7 Prozent niedriger gehandelt als am Vortag. Mit 75,84 Dollar markierten die Notierungen den tiefsten Stand seit Oktober 211. Allein seit Juni hat sich der Energieträger in Dollar gerechnet um beachtliche 3 Prozent verbilligt.
(...)
Doch der Preisverfall ist nicht nur kurzfristiger Natur, wie die Entwicklung am Terminmarkt beweist: Bis weit ins Jahr 216 hinein sind die Akteure nicht bereit, mehr als den aktuellen Preis zu zahlen.
(...)
In den Fünfzigerjahren prägte der US-Geologe Marion King Hubbert den Begriff "Peak Oil", zu Deutsch Produktionsgipfel. In den Siebzigerjahren sagte Hubbert das globale Fördermaximum schon für das Jahr 1995 voraus. Auch der Club of Rome, ein Zusammenschluss akademischer Koryphäen, warnte damals davor, dass die Ressourcen bald zur Neige gehen würden, viel schneller, als der Menschheit bewusst sei. Der Report "Die Grenzen des Wachstums" wurde zum Bestseller, zumal darin das Ende der Wohlstandsgesellschaft beschworen wurde, was sehr gut in den pessimistischen Zeitgeist passte.
(...)
"Die Warnungen des Club of Rome werden jedes Jahr wieder bemüht, seit den Siebzigern aber ständig um einige Jahre nach hinten verschoben", sagt Gregor Elze, Geschäftsführer von Defensive Capital. Tatsächlich gebe es nahezu unbegrenzt fossile Rohstoffe auf der Erde. Die Frage sei lediglich, zu welchen Preis sie gefördert werden können.
Das Zeitalter des Öls werde ebenso wenig deshalb enden, weil es kein Öl mehr gibt, wie das Steinzeitalter deshalb zu Ende ging, weil es zu wenig Steine gab, betont Elze.
"Dank der neuen Techniken werden wir das Ölfördermaximum nach den derzeitigen Schätzungen nicht vor 22 oder 23 erreichen", sagt auch Ingo Theismann von der Vermögensverwaltung Consulting Team: "Wer auf Peak Oil vertraute, um die Energiewende zu erzwingen und den Klimawandel zu bekämpfen, wird enttäuscht werden."

(Hervorhebung von mir)

http://www.welt.de/finanzen/article1339 ... offen.html

Ach so - wie stellst Du Dir denn den Welthandel ohne Flugzeuge vor? Mit Segelschiffen und Galeeren?
(Die einen wären umweltfreundlich und bei den anderen würden Arbeitsplätze für die wachsende Bevölkerung geschaffen......)

[HeGe]

Zwei witzige Bilder zum Bahnstreik bei Facebook:

Bistum Essen: https://www.facebook.com/bistumessen/ph ... =3&theater

Sixt: https://www.facebook.com/Nuernberger.Na ... =1&theater

[Caviteño]

Auch in Spanien führt eine euro-kritische Partei bei den Meinungsumfragen:

Eine populistische, weit links stehende Partei, die an den Pfeilern der Eurozone rütteln will, hat sich bei einer Wahlumfrage in Spanien erstmals an die Spitze gesetzt. Beobachter sehen dies als Indiz, dass die europaweite Konjunkturflaute die Stabilität der Europäischen Union bedroht.
Podemos heißt die Partei, die erst in diesem Jahr gegründet wurde und in der griechischen Syriza ein Vorbild hat. Auch Syriza liegt bei Meinungsumfragen in Griechenland vorne. Ihr spanisches Pendant könnte 18 Prozent der Wähler für sich begeistern, wie aus einer Befragung des staatlich-kontrollierten Centro de Investigaciones Sociológicas (CIS) hervorgeht.
(...)
Wichtiger jedoch sei die Erkenntnis, dass Podemos, die sich bereits fünf Sitze im Europäischen Parlament gesichert hat, den wachsenden Populisten-Block in Europa stärkt, dessen Politik in der Konsequenz auf ein Auseinanderbrechen der Eurozone abzielt, sagt Vincenzo Scarpetta, Politikanalyst bei der Denkfabrik Open Europe.
“Wie Syriza betont Podemos zwar, sie wolle keinen Ausstieg aus der Eurozone”, sagt er. Aber die Partei sei das, was er als Schatten-Euroskeptiker bezeichne. Denn die Vorhaben, die Podemos wie Syriza umsetzen wollen, würden es ihren Länder unmöglich machen, weiter im Euroraum zu verbleiben.
Syriza und Podemos sind Mitglieder der gleichen Fraktion im Europa-Parlament, und es ist nach den Worten des Analysten kaum möglich, Politikfelder zu finden, in denen sie unterschiedlicher Meinung sind.
(...)
Podemos rüstet sich für die Parlamentswahlen in Spanien Ende 215 oder Anfang 216. Allerdings dürfte es wegen des Wahlsystems schwierig werden, eine klare Mehrheit zu gewinnen. Syriza bereitet sich unterdessen auf die Wahlen in Griechenland vor, die bereits im Februar stattfinden könnten. Die Partei könnte dabei vom Wahlsystem profitieren, dass der Partei mit den meisten Stimmen zusätzliche Parlamentssitze beschert.
Die offizielle Umfrage des spanischen CIS wurde nur wenige Tage nach einer von einem privaten Institut durchgeführten Umfrage veröffentlicht. Danach würde Podemos die meisten Sitz im Madrider Parlament erhalten, würde jetzt gewählt. Sie käme auf 28 Prozent der Stimmen, die PSOE auf 26 Prozent. In dieser am vergangenen Sonntag von der Zeitung El País vorgelegten Befragung käme die Regierungspartei PP nur noch auf 21 Prozent, das sind 23 Prozentpunkte weniger als bei den Parlamentswahlen vor drei Jahren.

http://www.wsj.de/nachrichten/SB1118679 ... 357681896

Schaut man sich die bis 217 stattfindenden Wahlen an, könnten in einigen Ländern euro(pa)-kritische Parteien erfolgreich sein:

Wahlen in Griechenland (Syriza) vielleicht schon im Februar 215 - turnusmäßig auf jeden Fall 216;
Wahlen in Finnland (Wahre Finnen) am 19. 4. 215
Wahlen in GB (UKIP) 7. 5. 215 - ggfs. EU-Referendum in 217
Wahlen in den Niederlanden (Wilders) Herbst 215
Wahlen in Spanien (Podemos) Ende 215 oder Anfang 216;
Wahlen in Frankreich (FN, Le Pen) Frühjahr 217
Bundestagswahl Herbst 217 - vorher noch Landtagswahl NRW und Wahl des Bundespräsidenten

Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/wahle ... ne-eu#215

[Caviteño]

Während D. in diesen Tagen den Fall der Berliner Mauer vor 25 Jahren feiert und Europa an das Ende des Kalten Krieges denkt, findet in Beijing der APEC-Gipfel statt und China zeigt der Welt, wer künftig global dominiert.

Präsident Xi Jinping wird zur Begrüßung zeremoniell Hof halten. Das Fernsehen überträgt live, wie die Großen der Welt ihm einzeln ihre Aufwartung machen.

Die Blicke werden sich dann auf den durch seine Wahlschlappe politisch geschwächten Barack Obama und den wirtschaftlich angeschlagenen Wladimir Putin richten. Besonders beobachtet werden auch Japans Premierminister Shinzo Abe und Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye. Europäer bleiben bei dem asiatisch-pazifischen Stelldichein außen vor.
Es ist die Stunde Chinas und ein Triumph für den starken Mann Xi, der seit zwei Jahren im Amt ist.
(...)
Das Logo zeigt die Erdkugel aus 21 verschiedenfarbigen Streifen, die für die 21 Volkswirtschaften der Apec stehen. Hinter ihnen schimmert die Kontur des Pekinger Himmelstempels (Tiantan). Seine imperiale Architektur sollte einst das Zentrum der Welt verkörpern, für das sich das mingzeitliche China auf dem Höhepunkt seiner Macht hielt.
(...)
Die Apec-Region sei mit 2,8 Milliarden Menschen, die 57 Prozent der Wirtschaftsleistung und fast die Hälfte des Welthandels bestreiten, "die dynamischste und vielversprechendste Wirtschaftsregion der Welt, ein Anker der Weltstabilität." Die Hälfte des Wachstums in Asien trage Chinas Wirtschaft bei.

Hier in Südost-Asien wird die wachsende Stärke China sehr, sehr kritisch gesehen. Erschwerend kommt hinzu, daß die zahlreichen Auslandchinesen häufig die Volkswirtschaften in den Ländern dominieren und in den Gastländern nicht unbedingt als loyal gelten.....

PS:
Eine Militärparade findet nicht statt - schade eigentlich, vielleicht wären die Clang Roses (weibl. Miliz) dabei gewesen...

http://www.youtube.com/watch?v=3cbMLeeV1ww

[Tritonus]

Viele Fernsehzuschauer und -macher können Namen mit mehr als zwei Silben kaum auseinanderhalten ...



... und der US-Präsident heißt Osama und hat vor ein paar Jahren den Friedensnobelpreis erhalten. Oder so ähnlich.

[Caviteño]

Was ist denn mit dem EuGH los?

Dieses sehr "integrationsfreundliche" Gericht schließt Unionsbürger von den Sozialleistungen in D. aus, wenn sie nur wegen der Sozialleistungen oder zur Jobsuche nach D. kommen:

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Deutschland Zuwanderern aus der EU Hartz-IV-Leistungen verweigern darf, wenn diese ausschließlich nach Deutschland kommen, um Sozialhilfe zu beziehen oder einen Job zu suchen. Der EuGH in Luxemburg bestätigte am Dienstag mit einem entsprechenden Urteil das geltende nationale Recht. Das Gericht entschied, dass eine in Leipzig mit ihrem Sohn lebende Rumänin keinen Anspruch auf Sozialhilfe habe. Sie verfüge nicht über ausreichende Mittel zur Existenzsicherung und könne daher kein Recht auf Aufenthalt in Deutschland geltend machen. In Deutschland war eine Flut von neuen Hartz-IV-Anträgen von EU-Zuwanderern befürchtet worden, wenn der Gerichtshof eine Korrektur der nationalen Regeln gefordert hätte.
Der EuGH hatte eine Regelung im deutschen Sozialgesetzbuch auf den Prüfstand gestellt, die auf die Eindämmung der Armutsmigration etwa aus östlichen EU-Ländern abzielt. Laut den deutschen Regeln gibt es kein Hartz-IV-Geld für Migranten, die nur wegen der Sozialleistungen oder zum Zweck der Jobsuche nach Deutschland kommen.
Der EuGH sollte nun klären, ob diese Regelung mit dem EU-Recht vereinbar ist – das Unionsrecht sieht im Grundsatz vor, dass In- und Ausländer als "Unionsbürger" dieselben Rechte haben. Allerdings sind dabei gewisse Einschränkungen möglich.

http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... ehren.html

Auf den Britischen Inseln wird dieses Urteil auch aufmerksam gelesen werden.

Jetzt bin ich einmal auf die Entscheidung über die Vorlage des BVerfG zu den Staatsanleihekäufen durch Herrn Draghi gespannt. Sollte der EuGH hier auch gegen "Europa" entscheiden

[Heinrich II]

Was ist denn mit dem EuGH los?

Dieses sehr "integrationsfreundliche" Gericht schließt Unionsbürger von den Sozialleistungen in D. aus, wenn sie nur wegen der Sozialleistungen oder zur Jobsuche nach D. kommen:

...

Jetzt bin ich einmal auf die Entscheidung über die Vorlage des BVerfG zu den Staatsanleihekäufen durch Herrn Draghi gespannt. Sollte der EuGH hier auch gegen "Europa" entscheiden

M. E. konnte der EuGH kaum anders urteilen, wenn er nicht einen großen Proteststrom lostreten wollte, der vielleicht langfristig auch seine Existenz gefährdet hätte. Denn ein gegenteiliges Urteil hätte europaskeptischen Parteien sicher einigen Zulauf garantiert.

Bei den Anleihekäufen der EZB wird der EuGH bestimmt wieder "integrationsfreundlicher" urteilen.

[Caviteño]

M. E. konnte der EuGH kaum anders urteilen, wenn er nicht einen großen Proteststrom lostreten wollte, der vielleicht langfristig auch seine Existenz gefährdet hätte. Denn ein gegenteiliges Urteil hätte europaskeptischen Parteien sicher einigen Zulauf garantiert.

Bei den Anleihekäufen der EZB wird der EuGH bestimmt wieder "integrationsfreundlicher" urteilen.

Letzteres befürchte ich auch.

Es ist schon traurig, daß
1. unsere sog. "politische Elite" ( ) nicht in der Lage oder willens war, den Mißbrauch von Sozialleistungen durch sog. "Armutsmigration" klar und eindeutig in den Vereinbarungen auszuschließen und man deswegen den EuGH anrufen mußte
und
2. das dieses Thema die Öffentlichkeit in D. bewegt und die Atomisierung der Altersvorsorge und Sparguthaben durch die Politik der EZB klaglos akzeptiert wird.

[Torsten]

Ein äußerst ungewöhnlicher Kommentar auf tagesschau.de. Ungewöhnlich im Sinne von, dass er dort erscheint:

Schafft die Wirtschaftsweisen endlich ab

[Caviteño]

Ein äußerst ungewöhnlicher Kommentar auf tagesschau.de. Ungewöhnlich im Sinne von, dass er dort erscheint:

Schafft die Wirtschaftsweisen endlich ab

Wieso?
Auch der SWR hat das Recht, dort zu posten und wenn Du Dir die Berufsvita des Verfassers anschaust, erklärt das seinen politischen background:

Berufliche Stationen von Claus Heinrich
1986/87 taz Berlin
1988/9 Sender Freies Berlin
199-92 Antenne Niedersachsen, Hannover
1992-97 Ruhrwelle Bochum
1998 SPD Kampa
seit 1998 SWR
seit Februar 21 im ARD-Hauptstadtstudio

http://www.ard-hauptstadtstudio.de/korr ... ch11.html

Ein gutes Beispiel, wie die Parteien das Gebührenfernsehen im Griff haben.....