Wie krank ist die GEZ eigentlich?

[lifestylekatholik]

Räuberbande.

[Edi]

Hier einige Urteile zu den Gebühren für PCs: http://www.akademie.de/private-finanzen ... licht.html

Es sind etliche Urteile, die diese Gebühren ablehnen, allerdings auch gegenteilige. Die Schwarzen sind sich mal wieder nicht einig. Hängt natürlich auch vom Einzelfall ab. Im übrigen: Wenn jemand einen PC beruflich benötigt, ob der an seinem Arbeitsplatz noch genug Zeit hat, Radio- ocder Fernsehsendungen anzusehen, zumal man ja ohnehin gar nicht alle Sender und Sendungen reinbekommt. Beim ZDF z.B. kriegt man ohnehin nur die vom ZDF freigegebenen rein.

[anneke6]

Was mich bei der GEZ auch ärgert, sind diese blöden Werbespots. Viele basieren auf Bangemacherei…aber äußerst bekloppt ist auch der mit der Frau, die anfängt: "Wenn ich im Restaurant etwas esse, dann gehe ich doch nicht, ohne die Rechnung zu bezahlen — wäre doch seltsam, oder? Und wenn ich im Geschäft etwas kaufe, dann bezahle ich es auch an der Kasse…gehört sich doch so, oder?" Und so weiter. Aber die Vergleiche hinken, da muß man nicht Robert K. sein, um das zu erkennen. Ich kann in ein Restaurant gehen, mir die Speisekarte ansehen und wieder gehen — bezahlen muß ich dafür aber nicht. Genauso kann ich durch ein Kaufhaus gehen, ohne etwas zu kaufen — und man kann mir dafür kein Geld abknöpfen.
Aber, für einen Fernseher, den ich eine gewisse Zeit bei mir rumstehen hatte, den ich nie benutzt habe, hat man von mir Gebühren verlangt.

[Edi]

Aber, für einen Fernseher, den ich eine gewisse Zeit bei mir rumstehen hatte, den ich nie benutzt habe, hat man von mir Gebühren verlangt.

Das ist aber noch nachzuvollziehen, denn die gehen davon aus, dass man einen FS auch benutzt. Anders ist es z.B. bei mir: Ich habe seit Jahren keinen FS mehr und trotzdem schreiben die mich jedes Jahr an, ich solle mitteilen, ob ich inzwischen einen habe. Antworte ich nicht, wie ich es die letzten 2 Jahre tat, kommt einen neuer Brief mit Drohungen, aber den beantworte ich auch nicht. Dann geben sie Ruhe bis zum nächsten Jahr.

[Marion]

Hat man in Deutschland nicht sogar Recht auf einen Fernseher? Sozialamt zahlt den im Notfall und der Kuckucksmann darf den nicht mitnehmen zwecks Pfändung?
Vielleicht gibts ja auch bald Fernsehpflicht für jeden

Irgendwo hab ich mal gelesen, daß die GEZ auch Haustieren schon Rechnungen geschickt hat

nachtrag:
http://www.augsburger-allgemeine.de/Hom ... ,429.html

http://www.augsburger-allgemeine.de/Hom ... ,4293.html

[anneke6]

Ich kenne zwei bizarre Fälle: Der noch halbwegs normale. Ich hatte eine Kameradin, die hatte einen französischen Nachnamen. Sie hieß nicht Caroline LaPierre, aber so ähnlich, und eines Tages stand der GEZ-Mann vor der Tür und erkundigte sich nach dem Herrn Pierre.
Ein anderer Mensch, entweder einsam oder einfach nur fanatischer Linux-Fan und mit einem Sinn für Humor ausgestattet, schrieb den Namen des Maskottchens Tux mit aufs Türschild. — Der virtuelle Pinguin wurde auch angeschrieben.

[cantus planus]

Bei einem gewissen Herrn Adam Riese in Staffelstein hatte man ja im letzten Jahr auch versucht, die Rundfunkgebühr einzutreiben...

[cantus planus]

Mehrere Presseagenturen melden heute, dass die GEZ-Gebühr für PCs 2013 um mehr als das Dreifache steigen wird. Dann 17,82 EUR.

[Christiane]

Mehrere Presseagenturen melden heute, dass die GEZ-Gebühr für PCs 2013 um mehr als das Dreifache steigen wird. Dann 17,82 EUR.

[Christiane]

Besonders frech ist ja auch das hier:

Umkehr der Beweislast

Besonders brisant bei den geplanten Änderungen der GEZ-Regeln ist die geplante Umkehr der Beweislast. Derzeit muss die GEZ dem Gebührenpflichtigen nachweisen, dass er ein Rundfunkgerät besitzt. In Zukunft soll der Nutzer beweisen müssen, dass er keines besitzt, wenn er von den Gebühren befreit werden will. Das bedeutet: Auch hier muss jeder zunächst zahlen, auch wenn er keinerlei Geräte besitzt, die Radio oder TV-tauglich sind. Erst wenn er diese Tatsache beweist, entfällt die Zahlungspflicht.

http://computer.t-online.de/gez-gebuehr ... 8556/index

Die sollen bloß kommen.

[lifestylekatholik]

Ich hoffe ja, dass die Politik die Schraube überdreht und dann gezwungen ist, die GEZ-Gebühr abzuschaffen. Allerdings könnte dann eine generelle Haushaltsabgabe kommen, das wäre auch nicht besser.

ARD und ZDF stilllegen oder privatisieren.

[cantus planus]

Es bleibt abzuwarten, ob eine etwaige Umkehr der Beweislast, für die es in unserem Staat bisher kein Beispiel gibt (auch, wenn wir da auf besten - bzw. schlechtesten - Weg sind), vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte.

[anneke6]

Besonders frech ist ja auch das hier:

Umkehr der Beweislast

Besonders brisant bei den geplanten Änderungen der GEZ-Regeln ist die geplante Umkehr der Beweislast. Derzeit muss die GEZ dem Gebührenpflichtigen nachweisen, dass er ein Rundfunkgerät besitzt. In Zukunft soll der Nutzer beweisen müssen, dass er keines besitzt, wenn er von den Gebühren befreit werden will. Das bedeutet: Auch hier muss jeder zunächst zahlen, auch wenn er keinerlei Geräte besitzt, die Radio oder TV-tauglich sind. Erst wenn er diese Tatsache beweist, entfällt die Zahlungspflicht.

http://computer.t-online.de/gez-gebuehr ... 8556/index

Die sollen bloß kommen.

Das ist meines Erachtens bereits verfassungswidrig. Die Wohnung ist geschützt, und ich lasse hier auch niemanden rein, auch nicht diese GEZ-Schergen.

[Christiane]

Alles Jakobiner!

[anneke6]

Alles Jakobiner!

Ich geh mal bei Wikipedia nachgucken, was Jakobiner sind.

[Christiane]

Alles Jakobiner!

Ich geh mal bei Wikipedia nachgucken, was Jakobiner sind.

Och, das waren doch die Typen mit der Französischen Revolution. Andere schimpfen alle, die ihnen gegen den Strich gehen "Faschisten". Ich gehe nach dem gleichen Prinzip vor. Nur gebrauche ich das Schimpfwort "Jakobiner".

[Nassos]

Och, das waren doch die Typen mit der Französischen Revolution. Andere schimpfen alle, die ihnen gegen den Strich gehen "Faschisten". Ich gehe nach dem gleichen Prinzip vor. Nur gebrauche ich das Schimpfwort "Jakobiner".

Faschistin!

[HeGe]

Es bleibt abzuwarten, ob eine etwaige Umkehr der Beweislast, für die es in unserem Staat bisher kein Beispiel gibt (auch, wenn wir da auf besten - bzw. schlechtesten - Weg sind), vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte.

Das wäre überhaupt kein Problem. Die Gebühr würde einfach in eine Abgabe umgeändert und schon ist es anders als bei einer Gebühr vollkommen egal, ob du die öffentliche Leistung tatsächlich in Anspruch nimmst. Für öffentliche Abgaben gibt es mehr als genug Beispiele.

Die einzige Frage wäre höchstens, ob es erstens eine zwingende staatliche Aufgabe ist, einen öffentlichen Rundfunk bereitzustellen und zweitens, ob es verhältnismäßig ist, für die Einrichtung dieses Rundfunks alle Bürger heranzuziehen. Da sehe ich aber eigentlich wenig Probleme, das hinreichend zu begründen.

[anneke6]

Wenn ich aber nun beweisen muß, daß ich entsprechende Geräte nicht bereithalte, wie soll das gehen? Soll der GEZ-Heini jeden Tag Kontrolle machen? Ansonsten könnte ich ihn ja nur einmal zum Tee einladen, rechtzeitig vorher den Laptop bei meiner Schwester abgeben und ihn mir nachher wieder holen…

[cantus planus]

Es wäre vor allem zu überprüfen, ob für die Erfüllung des dubiosen staatlichen Rundfunkauftrags mehr als 80(!) Sender mit einer schier unglaublichen Personaldecke betrieben werden müssen (ich habe einen Freund beim Rundfunk, und weiss sehr genau, dass beim Öffentlich-Rechtlichen drei Mann Technik bedienen, die beim Privaten der Moderator alleine bedient. Bei gleicher Qualität, wohlgemerkt).

ARD und ZDF sind für mich vollkommen überflüssig. 3sat und Phönix machen das, was diese Sender eigentlich leisten sollten. DW und Deutschlandfunk reichen als Sender vollkommen. Die zahllosen Landessender könnten problemlos privatisiert werden.

[Clemens]

Es bleibt abzuwarten, ob eine etwaige Umkehr der Beweislast, für die es in unserem Staat bisher kein Beispiel gibt (auch, wenn wir da auf besten - bzw. schlechtesten - Weg sind), vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte.

Ich fürchte, du irrst - die Beweislastumkehr existiert bereits beim AGG (vulgo "Antidiskriminierungsgesetz"). Du musst auf Nachfrage beweisen, dass du einen Mieter nicht DESWEGEN abgelehnt hast, weil er schwul, ausländisch, konkubinierend usw. ist.

[Maurus]

Es bleibt abzuwarten, ob eine etwaige Umkehr der Beweislast, für die es in unserem Staat bisher kein Beispiel gibt (auch, wenn wir da auf besten - bzw. schlechtesten - Weg sind), vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte.

Ich fürchte, du irrst - die Beweislastumkehr existiert bereits beim AGG (vulgo "Antidiskriminierungsgesetz"). Du musst auf Nachfrage beweisen, dass du einen Mieter nicht DESWEGEN abgelehnt hast, weil er schwul, ausländisch, konkubinierend usw. ist.

So wie ich ihn verstanden habe hat er nicht die Beweislastumkehr an sich in Frage gestellt, sondern in diesem speziellen Fall. Denn hier zwingt sie einen ja praktisch dazu, den GEZ-Mann das traute Heim durchsuchen zu lassen, um den Beweis zu führen. Das halte ich für inakzeptabel.

[cantus planus]

Doch. Clemens hat mich schon richtig verstanden. Eigentlich sind wir in Deutschland immer davon ausgegangen, dass jemand, der etwas behauptet, dieses auch beweisen muss. Solange der Beweis nicht erbracht ist, hat der Beschuldigte als unschuldig zu gelten.

In den letzten Jahren - namentlich seit dem 11. September 2001 - wird dieser alte Rechtssatz aber immer stärker ausgehölt, bzw. auszuhölen versucht. Man kann diesen Tendenzen gar nicht vorsichtig gegenüberstehen. Wie sagte ein empörter Bürgerrechtler aus der ehemaligen DDR, dessen Name mir gerade entfallen ist, sehr schön: was in der Ära Schily und Schäuble alles unter dem Stichwort "Terrorabwehr" vorgeschlagen und teilweise sogar beschlossen wurde, war in der DDR selbst der Stasi nicht möglich.

Ich meine, das sollte uns zu denken geben.

Ganz abgesehen davon, Maurus, hast du mich in Sachen GEZ aber auch richtig verstanden. Wenn ich an der Haustür einem Stasispitzel... Verzeihung... einem Drücker... na,... einem GEZ-Außendienstler die Auskunft gebe, dass ich keine Rundfunkgeräte besitze, hat das zu genügen. Wohin kommen wir, wenn jener dann einfach behauptet, ich hätte eines - und ich kann zusehen, dass ich das beweise?

Mein Vertrauen in den Rechtsstaat schrumpft seit 2001 mit jedem Jahr. Demnächst steht hier die Polizei vor der Tür und behauptet, ich hätte Kontakt zu Terrorgruppen gehabt. Und dann kann ich zusehen, dass ich das widerlege. Wehret den Anfängen!

[Maurus]

Doch. Clemens hat mich schon richtig verstanden. Eigentlich sind wir in Deutschland immer davon ausgegangen, dass jemand, der etwas behauptet, dieses auch beweisen muss. Solange der Beweis nicht erbracht ist, hat der Beschuldigte als unschuldig zu gelten.

Das stimmt, aber Beweislastumkehr kommt schon vor. Zum Beispiel beim Verbraucherschutz. Wenn du dir ein Gerät kaufst, und es geht innerhalb von sechs Monaten kaputt, dann wird vermutet, dass der Mangel schon vor dem Kauf bestanden hat. Eine solche Beweislastumkehr ist gerechtfertigt, da der Verbraucher in solchen Dingen dem Unternehmer für gewöhnlich unterlegen ist.

Diese GEZ-Beweislastumkehr dagegen kann - jedenfalls nach den Szenarien, die ich mir vorstellen kann - nur funktionieren, wenn sie Grundrechte einschränkt. Das ist dann schon eine ernste Sache. Mal sehen, was das für Regeln werden. Ggfs müsste man eben Klage erheben. Ich lasse jedenfalls niemanden herein.

Ich meine auch, dass das Verfassungsgericht es durchaus kritisch sieht, wenn jemand in der Ausübung seiner Grundrechte behindert wird, um einem persönlichen Nachteil zu entgehen.

[anneke6]

Ich laß auch niemanden rein, auch wenn sich die Rechtslage ändern sollte…
Hoffentlich ende ich dann aber nicht wie der Dorstener.

[Robert Ketelhohn]

Nee, darfst hier weiterschreiben, mußt nicht zu kreuz.net.

[Juergen]

ARD und ZDF sind für mich vollkommen überflüssig. 3sat und Phönix machen das, was diese Sender eigentlich leisten sollten. DW und Deutschlandfunk reichen als Sender vollkommen.

Man muß den öffentlich-rechtlichen Sendern schon zugute halten, daß sie ein sehr dichtes Netz von Korrespondenten weltweit haben und dadurch nahezu überall eine eigene Berichterstattung machen können. Viele private Sender müssen Material und Informationen von anderen einkaufen. Ich wäre jedenfalls "not amused", wenn ich bei Berichten aus dem Ausland immer nur die Infos von CNN bekäme.
Diese Korrespondenten etc. müssen natürlich irgendwie bezahlt werden.
Derzeit läuft das eben über die GEZ. Das da vieles nicht gut läuft ist bekannt und den neuen Vorstoß halte ich für sehr fraglich.

Nun könnte man sich überlegen, ob es eine andere art der Finanzierung geben könnte.
In Bezug auf Abgaben oder Steuern sehe ich die Sache als sehr problematisch. Das würde zu einem Staatsfernsehen führen und da ist dann m.E. die Neutralität der Berichterstattung sehr gefährdet.

Aber wie soll andererseits eine gleichsam private Gesellschaft alle zahlungspflichtigen Bürger erreichen - um dort zu kassieren und nach welchen Kriterien soll entschieden werden, wer zahlen muß und wer nicht?

[lifestylekatholik]

ARD und ZDF sind für mich vollkommen überflüssig. 3sat und Phönix machen das, was diese Sender eigentlich leisten sollten. DW und Deutschlandfunk reichen als Sender vollkommen.

Man muß den öffentlich-rechtlichen Sendern schon zugute halten, daß sie ein sehr dichtes Netz von Korrespondenten weltweit haben und dadurch nahezu überall eine eigene Berichterstattung machen können.

Na ja, 1. war das schon mal besser und 2. geht der Großteil der erpressten Mittel ja nicht in das Korrespondentennetzwerk. Die Mittel werden doch gerade für andere Dinge verpulvert, deshalb auch diese unmäßige Gebührengier.

Das würde zu einem Staatsfernsehen führen und da ist dann m.E. die Neutralität der Berichterstattung sehr gefährdet.

Das der jetzige Rundfunk (z. B. WDR, NDR) neutral berichtete, kann ich eigentlich in kaum einem Punkt sehen. Und nochmal: Die Hauptmittel gehen mitnichten in die Nachrichten und die Berichterstattung.

Aber wie soll andererseits eine gleichsam private Gesellschaft alle zahlungspflichtigen Bürger erreichen - um dort zu kassieren und nach welchen Kriterien soll entschieden werden, wer zahlen muß und wer nicht?

Nutzungsentgelte. Wer zwingt denn die Rundfunkanstalten, ihre »Angebote« auch noch frei zugänglich ins Netz zu stellen und daraus abzuleiten, sie dürfe auch allen Internetnutzern, die sich bewusst gegen das Fernsehen entschieden haben, in den Sack grapschen? Das ist doch Vera****e ohne Ende!

[Juergen]

Aber wie soll andererseits eine gleichsam private Gesellschaft alle zahlungspflichtigen Bürger erreichen - um dort zu kassieren und nach welchen Kriterien soll entschieden werden, wer zahlen muß und wer nicht?

Nutzungsentgelte. Wer zwingt denn die Rundfunkanstalten, ihre »Angebote« auch noch frei zugänglich ins Netz zu stellen und daraus abzuleiten, sie dürfe auch allen Internetnutzern, die sich bewusst gegen das Fernsehen entschieden haben, in den Sack grapschen? Das ist doch Vera****e ohne Ende!

Die sog. Grundversorgung leitet sich aus Art. 5 des Grundgesetzes ab.

Die weitere "Versorgung" z.B. über das Internet halte ich für sehr problematisch und m.E. mit der "Idee des Internets" (nicht zu verwechseln mit dem "Geist des Konzils") für nicht wirklich vereinbar. Das Internet ist ein privates Informationsnetz, darin haben so halbstaatliche Gesellschaften wie der Rundfunk nur solange etwas verloren, wie sie sich genauso benehmen wir andere Gesellschaften auch. Dort Daten einzuspeisen und dann zu sagen: "jetzt kassieren wir", ist m.E. zumindest rechtlich unsauber.

Was würde eigentlich passieren, wenn ich meinem Provider sagen würde: Bitte sperre für meinen Internetzugang die Domains: ard.de, zdf.de, wdr.de etc. etc?

[Edi]

Wie soll man denn beweisen, dass man etwas NICHT besitzt? Das ist doch ein Nonsens.
Da müsste ja die Polizei oder eine andere Behörde unangemeldet das ganze Haus durchsuchen und erst wenn die nichts finden, wäre der Beweis erbracht. Das ist doch völlig ungesetzlich.
Beweist doch mal, dass ihr KEINE Drogen im Haus habt.

[Linus]

Demnächst steht hier die Polizei vor der Tür und behauptet, ich hätte Kontakt zu Terrorgruppen gehabt. Und dann kann ich zusehen, dass ich das widerlege. Wehret den Anfängen!

Das wird dir nicht gelingen. Du postest schon im Kreuzgang!

[Juergen]

Demnächst steht hier die Polizei vor der Tür und behauptet, ich hätte Kontakt zu Terrorgruppen gehabt. Und dann kann ich zusehen, dass ich das widerlege. Wehret den Anfängen!

Das wird dir nicht gelingen. Du postest schon im Kreuzgang!

Cantus postet sicher aus einem Internetcafe heraus.