Kreuzgang

Vorschlagen kann jede Partei wer die 2/3 bekommt ist die Frage wichtig ist generell dass eine Partei die mehr als 1 Drittel der Abgerdneten hat niccht blockieren kann auf dauer Falsch! Nicht JEDE Partei kann vorschlagen - oder glaubst Du, daß eine Splitterpartei ein Vorschlagsrecht hat? Deren Vorsc...

Hauptsache ist doch, die AfD hat kein Vorschlagsrecht! :unbeteiligttu: Im letzten Jahr hat der alte Bundestag noch das GG geändert, um künftig die Richter auch ohne Zustimmung der AfD wählen zu können: Zudem wurde für den Fall einer Blockade bei der Richterwahl ein Ersatzwahlmechanismus eingeführt....

Das wird spannend, wie sich die Union da herauswinden will: Neuwahl von drei Verfassungsrichtern - Linke pocht auf eigenes Vor­schlags­recht Interessant ist es auch, daß die FDP noch ein Vorschlagsrecht hat, obwohl sie überhaupt nicht mehr im Bundestag vertreten ist. Gleichzeitig hat die größte Oppo...

Eine schonungslose Analyse, der man wohl zustimmen kann:

Warum Deutschland untergeht

Die Ampel hatte die Ablösung geplant - allerdings den Plan dann nicht mehr weiterverfolgen können. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kirchen-staatsleistungen-100.html Wenn man in den üblichen Kategorien denkt, dürfte eine Ablösung schwierig bis unmöglich sein. Aber mit ein wenig Phantasi...

Wir befinden uns auf dem Weg in eine mehrheitlich islamische Gesellschaft - und über 70% der Bevölkerung wählen entsprechend. Also nicht meckern, sondern mit den Folgen leben.

Wie ein Winterkorn im Kontext von Kirchenschliessung verlautbaren liess: https://www.wn.de/muenster/stadtteile/angelmodde/bistum-muester-afd-regierung-finanzen-plaene-3336039?pid=true&ueg=default Das Bistum Müster rüstet sich für eine AfD-Regierung ... "Notfalltopf AfD" ... da gehen wir nicht ran ....

Meiner Ansicht nach bräuchten wir eine direkte und dezentrale Demokratie nach Schweizer Vorbild mit starkem Föderalismus und Volksabstimmungen und Plebisziten. Das Schweizer Modell hat sich durchaus bewährt. Wir brauchen vor allem eine echte Gewaltentrennung. Es ist doch ein Unding, daß der Kanzler...

Gab es nicht einmal Überlegungen, die "Leugnung des Klimawandels" als Straftatbestand in das StGB aufzunehmen?

Dann wäre ein solcher Beitrag undenkbar und Herr Homburg würde zumindest durch den Verfassungsschutz und die Polizei beobachtet.

Einblicke ins Konklave Kardinäle berichten: So stach Leo XIV. Papst-Favoriten aus Als am Mittwoch das Konklave begann, sei Kardinal Parolin dennoch zunächst mit 40 Stimmen als Spitzenreiter aus der ersten Wahlrunde hervorgegangen. Das Feld hinter ihm sei zersplittert gewesen. Auch am Donnerstagmorg...

Na ja, die Union ist Leidensfähig. Viel mehr denke ich, daß es zur Spaltung kommt, wenn Merz, Spahn und Konsorten sich mehr auf die Grünen und die Linke zubewegen. Ich sehe aber keinen Politiker in der Union, der den Weg nach rechts gegen den Willen von Merz & Co gehen würde. Selbst wenn die jetzig...

Mir auch aber so einfach ist es dann doch nicht https://www.n-tv.de/politik/Koalitionsstreit-um-Migration-bahnt-sich-an-article25751255.html Es ist nur deswegen nicht einfach, weil man wieder einen typischen Formelkompromiß gefunden hat, aus dem jeder lesen kann, was ihm paßt. Hauptsache, man bilde...

Jein, wenn man den Artikel liest, gewinne ich jedenfalls den Eindruck, daß er sich nur verklausoliert geäußert hatte. Ansonsten, nun ja... War Tagle Marcos Anhänger? Ob er Marcos-Anhänger war, weiß ich nicht. Ich glaube es aber nicht. Schließlich hat die katholische Kirche damals mit Kardinal Sin i...

Gerade bei Tagle gäbe es sehr viel Kritik aber da er ja sooo Volksnah ist, wird schweigend darüber hinwegsehen, daß Tagle ein Heuchler ist, der nichts zum verbrecherischen Duterte-Regime gesagt hat, genauso wenig wie jemals die dunkle Vergangenheit von Franziskus in Argentinien der Militär Diktatur...

Immerhin, und das ist meine Einschätzung, braucht die Union noch eventuell die AfD als Druckmittel. Diese Union würde in den Medien zerrissen werden, wenn sie einen solchen Gedanken öffentlich verlautbaren würde! :pfeif: :pfeif: :pfeif: Nicht nur in den Medien. Ich glaube, daß die Union sich dann s...

Der twitter-account von Kardinal Prevost:

https://x.com/drprevost

Menschen wie Ulrich Vosgerau tun einiges für die Psychohygiene der deutschen Volksseele! :emil: Dazu würde ich auch Prof. Homburg zählen. In diesem video legt er da, warum die Union kein Interesse an einem Verbotsverfahren der AfD vor dem BVerfG haben kann: Wird die AfD verboten? Wäre das Verfahren...

Das Bundesamt hat das Gutachten als "geheim" deklariert und damit muß es nicht veröffentlicht werden. Dazu passt, dass er sich konsequent weigert, in Sachen AfD Beweise für seine Behauptungen vorzulegen. Er informierte die Öffentlichkeit zwar darüber, dass es ein über 1000 Seiten umfassendes „Gutach...

soweit ich weiß ist das nicht üblich(ich kann mich da aber irren) Warum Extrawürste für die AfD? Vielleicht, weil es sich nicht um einen relativ bedeutungslosen Moscheeverein oder eine Wehrsportgruppe handelt? :hmm: Die AfD ist die größte Oppositionspartei, nach den gegenwärtigen Umfragen würden ca...

zur sache selber kann ich mich nicht äussern nur eine kleine Anmerkung wenn deutsche Politiker sich über Trump aufregen wird das von der AfD stets kritisiert aber wenn die USA sich zu inneren Fragen der Bundesrepublick äussert sollte man dem Bedeutung schenken? Natürlich, denn Washington hat das Dr...

Ich könnte mir vorstellen, daß es ein "Abschiedsgeschenk" von Frau Faeser an den Bundeskanzler in spe, Merz, ist. Die Rufe nach einem Verbotsverfahren werden auf dem linken Flügel - incl. SPD - jetzt immer lauter und drängender werden und Merz unter Zugzwang setzen. Ob der neue Innenminister Dobrind...

Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Die Antwort aus Washington vom US-Außenminister Marco Rubio kommt umgehend: <blockquote class="twitter-tweet"><p lang="en" dir="ltr">Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not dem...

Mich würde Eure Meinung zu Kardinal Tagle interessieren. Ihr kennt Euch ja besser aus als ich.

Papst Franziskus ist tot Papst Franziskus ist tot. Das Oberhaupt von weltweit 1,4 Milliarden Katholiken starb im Alter von 88 Jahren, wie es aus dem Vatikan hieß. "Um 7.35 Uhr heute Morgen ist der Bischof von Rom, Franziskus, in das Haus des Vaters zurückgekehrt", teilte der Camerlengo, Kardinal Ke...

So geht das, wenn man einen Realitätscheck - der Begriff "Faktencheck" ist bereits verbrannt :emil: - bei den Nachrichten zum Klimawandel macht: :klatsch: :klatsch: :klatsch: Deutschland-Dürre Spezial Was ist nochmal die genaue Bedeutung von "Professor"? :detektiv: :detektiv: :detektiv: :daumen-rau...

Peduli hat geschrieben: ↑

Mittwoch 16. April 2025, 17:36

Die "Iden des Merz" sind dann diesmal halt am 6. Mai!

Kanzler Merz wird meiner Einschätzung nach ein Kanzler mit einer der kürrzeren Amtszeiten werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die kleine große Koalition das lange durchhält. Und dann bringen sich Spahn und Co schon mal in Stellung, weil sie eh keine Posten zu verteidigen kriegen. Erstmal mu...

Sind dies die ersten Absetzbewegungen vom "Team Merz"? Linnemann will kein Minister werden Natürlich wird die CDU jetzt die Sache herunterspielen und von Einvernehmen usw. faseln. Aber Linnemann gehörte wohl zu den als Minister "gesetzten" Kandidaten; er war im Gespräch für eine "Super"Ministerium f...

Peduli hat geschrieben: ↑

Samstag 12. April 2025, 15:21

Caviteño hat geschrieben: ↑

Samstag 12. April 2025, 14:47

Die Koalition hat 328 Sitze und benötigt 316 Stimmen für die Kanzlermehrheit.

Aus der ehemals großen wurde - oh Wunder - eine kleine Koalition!

Ich habe schon den Ausdruck "Marienkäfer-Koalition" gelesen. Klein, viel rot und nur ein paar schwarze Punkte.

Als Sicherheit für diese Staatsschulden kämen bspw. die Targetsalden aus der Bundesbankbilanz in Betracht. Diese wären damit ökonomisch nutzbar gemacht und würden sich bei einem Zusammenbruch des Währungssystems nicht einfach nur in Luft auflösen. :hmm: Ob im Falle eines Zusammenbruchs des Euros di...

Positioniert sich da schon jemand für den Fall, daß Merz -wider Erwarten- nicht zum Kanzler gewählt werden sollte? Spahn fordert Umgang mit AfD „wie mit jeder anderen Oppositionspartei“ Die Wähler, die die AfD unterstützten, hätten eine klare Botschaft gesendet, die nun ernst genommen werden müsse. ...

Koalitionsvertrag: Vorsicht Falle! Friedrich Merz als "Frühstücksdirektor der vereinigten Linken"! :ikb_thumbup: :ikb_thumbup: :ikb_thumbup: Natürlich würde die Union ehr eine "ganz große Koalition" unter Einschluß der Linken bilden, als in einer blau-schwarzen Koalition wahrscheinlich nicht Koch s...