Kreuzgang

Wie Polizeisprecher Winfrid Wenzel bestätigte, handelt es sich um einen 19-jährigen Flüchtling aus Syrien. Ich kann eine gewisse Schadenfreude nicht verhehlen. Der Betroffene gibt an, kein Jude, sondern arabischer Israeli zu sein. Er habe die Kippa von einem Freund geschenkt bekommen, der ihm gesag...

Bei Frauen aus dem Iran weiß ich, dass das in der Bundesrepublik schon mal durchgeklagt wurde, erfolglos. Mit einer Rechtsgrundlage könnte sich das in Zukunft ändern. Die neuen Einwanderer müssen ja nicht mehr aus Kriegsgebieten kommen: Der Fokus liegt auf Umsiedlungen aus Libyen, Ägypten, Niger, S...

Wann ist denn jemand "besonders schutzbedürftig"? Die EU versucht hier vermutlich, langfristig einen vollkommen neuen Tatbestand zu kreieren, der zur Einwanderung in die EU berechtigt. Man kann das sehr schön am Beispiel der "subsidiär Schutzberechtigten" nachvollziehen. Dieser Rechtsbegriff war de...

Es gibt einen neuen Begriff: Umsiedlungsflüchtlinge EU: Deutschland nimmt 10 000 Umsiedlungsflüchtlinge auf Insgesamt sind es für die EU 50.000. Man darf gespannt sein, wo die alle hinziehen - insbesondere wenn Dublin geändert wird und die "Umsiedlungsflüchtlinge" dann zu ihren Verwandten ziehen kön...

In Berlin geschieht folgendes: Attacke auf Kippaträger Jeder darf dreimal raten, welchen ethnischen Hintergrund denn wohl der Angreifer hat! :pfeif: Hoffentlich wecken derlei Vorfälle endlich auch die Gutmenschen auf ....... Diesmal hat sich sogar die Kanzlerin zu Wort gemeldet und die Tat verurtei...

Der Ziegenfi... hat hier überhaupt nichts zu fordern. :motz: :D :kugel: Tumulte in Fürstenfeldbruck - Flüchtlinge protestieren für besseres Essen und mehr Taschengeld Wie der stellvertretende Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Fürstenfeldbruck, Michael Fischer, WELT sagte, begannen die Prote...

Macron hat gestern in Straßburg eine EU ropa Rede gehalten, die in D. skeptisch aufgenommen wurde. Heute ist er in Berlin und wirbt für seine Ideen, die er allerdings schon zurückgefahren hat: Die NZZ bemerkt nüchtern: Euro-Finanzminister, Euro-Budget, Eurobonds, europäische Einlagenversicherung – M...

Hartz IV erhalten alle, die das Asylverfahren durchlaufen haben. Nicht umsonst ist die Zahl der ausl. Hartz IV Empfänger auf neue Höhen gestiegen: Heute sind es weniger als 3,9 Millionen Deutsche und mehr als zwei Millionen Ausländer. Fast die Hälfte von ihnen kommen aus Syrien, dem Irak und anderen...

Von "kostenlos bereitstellen" würde ich auch bei sozial gestaffelten Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung nicht reden. Wer nichts einzahlt - und das ist der Fall bei der überwiegenden Anzahl derjenigen, "die erst kürzlich gekommen sind", für den sind die Leistungen kostenlos - egal ob es ...

Frustrierte Flüchtlinge verkaufen ihre deutschen Papiere Berlin (dpa) - Immer mehr frustrierte Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak verlassen Deutschland und verkaufen dann ihre deutschen Papiere. Nach "Spiegel"-Informationen warnt die Bundespolizei in einer vertraulichen Analyse vor einem florieren...

Ein weiterer Punkt ist die Absenkung des Steuersatzes für Einkünfte aus Kapitalvermögen auf 25 % (+ SolZ + ggf. KiSt). Auch wenn dieser geringere Steuersatz durch den Wegfall des Werbungskostenabzugs in dieser Einkunftsart teilweise kompensiert worden ist, wird diese Maßnahme für diejenigen, die ho...

Schutzgelderpressung, Raub, Mord: Die Macht der Libanesen-Clans wächst Ob es da ausreicht, wenn der Innenminister einmal fotowirksam bei einer Razzia anwesend ist? Zweifel sind angebracht, denn die Probleme sind vielschichtiger: „Die Erfahrungen mit der Essener Polizei und Justiz in Sachen Al-Zein ...

Trump benennt Probleme, die andere lange unter den Teppich gekehrt haben: Hört auf Donald Trump! D. könnte sehr schnell in das Blickfeld der Trump-Administration geraten, als Trittbrettfahrer auf zwei Zügen: Zum einen vernachlässigen wir unsere Verteidigung und verlassen uns darauf, dass Amerika für...

Über die Jugendlichen, die seit geraumer Zeit Mannheim unsicher machten, hatte ich hier berichtet. Es sollte sich um "minderjährige 'Flüchtlinge'" handeln. Das Ergebnis war wohl kaum anders zu erwarten: „Die 17 Personenfeststellungsverfahren haben ergeben, dass sich diese Personen gezielt jünger gem...

Wenn ein Land seine Bürger nicht zurücknimmt, muß die EU - hier wäre sie mal nützlich - die Daumenschrauben anziehen bist Du wirklich dafür, Menschen zu foltern? Das kann ich Dir nicht glauben. Die Redensart "die Daumenschrauben anziehen" sollte Euch eigentlich in Bayern auch bekannt sein, oder? Fa...

Kinder maschieren mit Waffen und in Militärkleidung in Herforder Moschee Ditib-Moschee läßt Kinder in Kampfanzügen aufmarschieren Einige maschieren und anderen liegen (als gespielte Tote) unter einer großen türkischen Fahne und das alles zum Wahlkampflied von Erdogan - so geht "Integration" heute.

Fußball-EM: Brot und Spiele steuerfrei Falls D. den Zuschlag für die Fußball-EM bekommt, sichert man der UEFA Steuerfreiheit zu. Bei der EM 2016 in Frankreich nahm die UEFA alleine 1,9 Milliarden Euro ein. 400 Millionen Euro erzielte der Verband über Werbeeinnahmen, weitere 500 Millionen Euro durch...

Ein Flugzeug wäre schnell besorgt. da hast Du recht. Doch benötigt jedes Flugzeug eine sog. "Lande-Erlaubnis" für den Zielflughafen. Wo ist das Problem? Somalia hat eine Botschaft in D. - mit der kann man Kontakt aufnehmen. https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/somalia-node/vertr...

Wolfram Weimer: Orbáns Wahlsieg schockt Brüssel - Europäer wollen Schutz vor muslimischer Zuwanderung Weimer sieht aus vier Gründen ein Fanal für den Kontinent: Erstens hat der islamkritische Ministerpräsident mit seiner rechtskonservativen Koalition nicht bloß gewonnen, er hat triumphiert und neuer...

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/somalia-node/somaliasicherheit/203132 Warum postest Du das hier? Weil bald alle von dort zu uns kommen wollen? :hmm: weil das ein so sicheres Herkunftsland ist. Was soll das denn? Sind das Asylanten, die politisch verfolgt werden oder rechtsk...

Da stellt sich die Frage, was das Ganze soll. Vor Somalia wird von Piraten ein deutscher Frachter aufgebracht. Ein niederländisches Kommando befreit die Besatzung und nimmt die Somalier gefangen. Sie werden über die NL nach D gebracht, dort in HH im Jahr 2012 zu mehrjährigen Haftstrafen - die jetzt ...

Nimm ihm das Amt und der Verstand kehrt zurück: Erwiderung von Sigmar Gabriel: Wo Jens Spahn recht hat – und wo nicht Beschreibungen dieser Realitäten gibt es seit Jahren genug. Allerdings hat im wahrsten Sinne des Wortes auch die Entfernung vieler Entscheidungsträger von diesen Realitäten ebenso zu...

Fidesz 49 Prozent: Die Opposition verwechselt ihre Kreise in Budapest mit Ungarn Der einzige Ort, wo die Oppositionsparteien Erfolg hatten, ist die Metropole Budapest. Hier leben die EU- und Globalisierungsgewinner, hier lebt die intellektuelle und wirtschaftliche Elite des Landes mit traditionell ...

Das bedeutet, daß fast 70% der Ungarn "rechts" gewählt haben. Brüssel wird darüber nicht "amused" sein. Dabei sollten die Ungarn seit Oktober 1956 doch wissen, was passiert, wenn sie dem Hegemon nicht zu Willen sind! Die Briten scheiden aus der EU aus, die Franzosen haben in Afrika genug zu tun, di...

"Nun droht die Orbánisierung Europas": https://www.welt.de/politik/ausland/article175276162/Ungarn-Nun-droht-die-Orbanisierung-Europas.html Dass die deutsche "Qualitätspresse" derartige Artikel bringen würde, war vorauszusehen. :zirkusdirektor: Daraus: Nach dieser Wahl wird Ungarn endgültig im poli...

Orbán hat einen deutlichen Sieg errungen. Aufgrund des ungarischen Wahlrechtes erreicht er mit knapp 50% der Stimmen eine knappe Zwei-Drittel-Mehrheit, die für Verfassungsänderungen notwendig ist. Noch erstaunlicher für EU ropäer ist aber das starke Abschneiden der "rechtsradikalen" Jobbik-Partei mi...

Ich habe es verfolgt, die strafrechtliche Aufarbeitung hat sich tatsächlich extrem hingezogen. Bei der strafrechtlichen Aufarbeitung dürfte aber kaum der Verfassungsschutz involviert gewesen sein. In Österreich umfassen seine Aufgaben: Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (...

Er sollte - neben der Vergemeinschaftung der Einlagensicherungssysteme - einer der letzten Bausteine für die "Bankenunion" sein: Der Einsatz des ESM und seiner Gelder zur Bankenrettung. Jetzt regt sich dagegen Widerstand. Nicht nur die Nutzung des ESM als "Letztabsicherung" wird kritisch gesehen, au...

Ministerpräsident Orbán gewinnt deutlich Der EU-kritische Regierungschef Viktor Orbán hat die Parlamentswahl in Ungarn deutlich gewonnen. Auf seine rechtsnationale Fidesz-Partei entfielen nach Auszählung von 74,6 Prozent der Stimmen 49,2 Prozent, teilte das Wahlbüro am späten Sonntagabend in Budape...

Ich halte es für politisch sehr riskant, die Weisung zu geben, einen europischen Haftbefehl außer Vollzug zu setzen. Mal ganz abgesehen davon, dass man gar nicht sicher sein kann, ob der konkrete Polizist diese Weisung überhaupt kennt, dass bei einer auch nur annähernd wirksamen Weisung sämtliche B...

Was ist an den Schulen los? Bericht einer Lehrerin aus dem Ruhrgebiet, die an einer Brennpunktschule der Kategorie 5 (bildungsfer­ne Elternhäuser, Eltern meist Hartz IV-Bezieher und oft nicht der deutschen Sprache mächtig, mit einem sehr hohen Anteil muslimischer Schülerinnen und Schüler) in der Se...

In Spanien ist man über die Entscheidung "not amused" und befindet sich in einer Zwickmühle: Der Beschluss des Oberlandesgerichts bringt den spanischen Richter in eine schwierige Lage. Sollte Puigdemont nur wegen der Veruntreuung von Steuergeldern ausgeliefert werden, darf ihm wegen des Vorwurfs der...